FSJ - sind diese Personen wahlberechtigt?
Hallo, Sind FSJ ler wahlberechtigt? Sind Zivis wahlberechtigt? Nach Möglivhkeit mit entsprechendem Gesetzestext
Vielen Dank Steve
Community-Antworten (4)
06.02.2006 um 20:42 Uhr
Hallo Steve! Dieses Problem ist hier schon einmal intensiv von unseren "Forum-Giganten" diskutiert worden. Siehe http://br-forum.waf-server.de/index.php?cmd=ArticleShow&page_answer=0&frage_nr=2678
07.02.2006 um 09:14 Uhr
Hi Sonja, Diskutiert ja, aber eine rechtsverbindliche Lösung gabs keine. Ausserdem wurden die Zivis nicht explizit genannt. Hätte ja sein können, dass es was neues gibt. Konkret: würdet Ihr FSJ ler und Zivis auf die Wählerliste setzen oder nicht?
Vielen Dank Gruß Steve
07.02.2006 um 09:20 Uhr
Giganten und Diskussionen...hmm Zivis sind im Prinzip Wehrpflichtige und nicht AN im Sinne des § 5 BetrVG. Sie unterliegen der staatlichen Administration. FSJ machen einen ähnlichen Job. Sie sind freiwillig in einem sozialen Bereich tätig und nicht AN im Sinne des BetrVG.
Beide gehören NICHT auf die Wählerliste.
"Was Neues" gibt es dazu nicht zu berichten - nur bei den 1-Euro-Jobbern. Aber das ist ein anderes Themá.
10.02.2006 um 16:34 Uhr
Vielen Dank, so wird's gemacht.
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