Sind Chefärzte wahlberechtigt?

Question

Sind Chefärzte einer Klinik aktiv wahlberechtigt, wenn sie im Angestelltenverhältnis stehen, keine eigenständigen Personalbefugnisse haben und auch in anderen Fragen (z.B. Investitionen) nicht allein entscheidungsbefugt sind?

Minotaurus · Answer

JA! ...es sei denn, sie sind noch keine 6Monate angestellt.

Kölner · Answer

Mini Taurus, dass ist aber echt starker Tobak: Was in aller Welt reitet Dich, dass aktive Wahlrecht mit 6 Monaten in Verbindung zu bringen? Das ist gröbster Unfug! Entschuldige, ich versteh natürlich: Sie dürfen dann erst aktiv wählen, wen sie operieren.

otto · Answer

Hallo Kölner, Sie haben ja völlig recht. Wir sollten aber UB nicht verwirren, der doch auf ein ganz anderes Problem abzielt. Also UB: - Chefärzte mit den von Ihnen dargestellten eingeschränkten Kompetenzen sind keine leitenden Angestellten, also Arbeitnehmer im Sinne des Betriebsverfassungsgesetzes und deshalb bei der BR-Wahl wahlberechtigt. - Sie sind wahlberechtigt, wenn sie am Tag der Wahl in einem Arbeitsverhältnis zu ihrem Betrieb stehen. Wie lange sie bereits beschäftigt sind - zehn Jahre, ein Jahr oder einen Tag - ist für das Wahlrecht unerheblich. Gruß otto

Sind Chefärzte wahlberechtigt?

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