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Nach BR-Wahlergebnis: komplette Liste lehnt Wahl ab

S
Sokrates333
Apr 2018 bearbeitet

Hallo zusammen, wir hatten Listenwahl und 5 Listen. 3 Listen wurden gewählt, jetzt möchte 1 Liste komplett die Wahl nicht annehmen. Was passiert? Verfallen die Stimmen der Liste, die zurücktritt und die nächste Liste (oder Kandidaten) die nach d’Hondt nachrücken übernehmen? Oder werden die Stimmen der Liste, die zurücktritt an die anderen Listen verteilt - wie?

Also: was passiert wenn sämtliche Mitglieder einer Liste nach der Wahl erklären, dass sie das Mandat nicht antreten wollen? Wer rückt nach?

933011

Community-Antworten (11)

H
hansimglueck

23.03.2018 um 10:28 Uhr

Wirklich alle? Auch die Nachrücken dieser Liste?

Die Sitze werden dann unter Beachtung der Höchstzahlen auf die anderen Listen verteilt. Unter Umständen kommt so auch eine Liste zum Zuge, die bisher keinen Platz hatte.

C
celestro

23.03.2018 um 14:20 Uhr

"was passiert wenn sämtliche Mitglieder einer Liste nach der Wahl erklären, dass sie das Mandat nicht antreten wollen? Wer rückt nach?"

So wie hansimglueck gesagt hat. Wenn die Liste z.B. 2 Sitze bekommen hat, findet ein sogenannter Listensprung statt. Die beiden Sitze werden demnach nach D´Hondt an die 2 nächsten Höchstzahlen anderer Listen vergeben.

N
nicoline

23.03.2018 um 14:41 Uhr

celestro anderer Listen? Oder alle beide der Liste, welcher der nächste Sitz zugefallen wäre?

C
celestro

23.03.2018 um 16:08 Uhr

"anderer Listen?"

Ja !

"Oder alle beide der Liste, welcher der nächste Sitz zugefallen wäre?"

Bei einer Verhältniswahl macht es mEn keinen Sinn, wenn durch einen Listensprung ALLE Sitze einer Liste 1 anderen Liste zufallen. Das würde vor allen Dingen taktischen Spielchen Tür und Tor öffnen.

N
nicoline

24.03.2018 um 16:25 Uhr

wenn durch einen Listensprung ALLE Sitze einer Liste 1 anderen Liste zufallen. Das würde vor allen Dingen taktischen Spielchen Tür und Tor öffnen. Genau, das sehe ich auch so. Jetzt muss ich aber dauernd über diese Antwort nachdenken und überlege, ob es dann bei Erschöpfung einer Liste bei der Ladung von Ersatzmitgliedern nicht doch auch so sein muss, wie von dir beschrieben. Beispiel: Der Wahlvorschlag Liste C enthält 28 Bewerber. Diese Liste erhält 13 Sitze im BR hat also 15 Ersatzmitglieder. Durch Outsourcing, Kündigung, Renteneintritt und Rücktritte schrumpft die Anzahl der Ersatzmitglieder auf 4. Im Zuge der Grippewelle erkranken 6 ordentliche BRM und 3 Ersatzmitglieder sind selber (anerkannt) verhindert. Bleibt 1 Ersatzmitglied übrig. Jetzt kann man doch eigentlich für die restlichen 5 ordentlichen BRM der Liste C nicht 5 von der einen Liste nachladen, welcher der nächste Sitz zugefallen wäre, sondern müsste nach meiner Auffassung hier genau so verfahren, wie von dir beschrieben:

nach D´Hondt an die 2 (5) nächsten Höchstzahlen anderer Listen vergeben.

oder?????????????

C
celestro

24.03.2018 um 17:58 Uhr

Absolut! Sofern nicht die folgenden Höchstzahlen alle von der gleichen Liste kommen, werden Nachrücker von verschiedenen Listen geladen.

N
nicoline

24.03.2018 um 19:06 Uhr

Aber wenn ich mich richtig erinnere, hat irgendwer vor kurzem geschrieben, dass nur von der Liste nachgeladen werden darf, welcher der nächste Sitz zugefallen wäre und hat das auch noch von einem Referenten bestätigen lassen. Warst das nicht sogar du?

C
celestro

24.03.2018 um 19:12 Uhr

Da ging es um einen Nachrücker. Wenn eine Person nachrückt, wird solange aus einer Liste genommen, bis da keiner mehr übrig ist. Dann erst erfolgt der Listensprung. Wenn aber ein Listensprung nötig ist von einer Liste die keinen Nachrücker mehr hat und es müssen 2 Personen nachrücken, ist das etwas anderes.

N
nicoline

24.03.2018 um 19:20 Uhr

Die Betonung liegt auf "einen"?

C
celestro

24.03.2018 um 20:29 Uhr

Richtig, die Betonung liegt auf "einen".

N
nicoline

24.03.2018 um 21:45 Uhr

Na dann hab ich das damals wohl verkehrt verstanden, alles klar!

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