Neuwahlen verschieben?
Hallo,
wir sind ein Unternehmen mit 42 Wahlberechtigten Mitarbeitern also ein Dreier-Betriebsrat. Aktuell bin ich alleine im Betriebsrat. Zwei BR-Mitglieder sind durch Mutterschutz innerhalb kurzer Zeit ausgetreten. Da ich bald das Unternehmen verlasse, habe ich den BR noch ein paar Monate alleine weitergeführt und jetzt Neuwahlen angesetzt. Leider haben sich keine Kandidaten aufstellen lassen. Ich weiß aber mittlerweile, dass zwei Personen mit Probezeit (6 Monate) sich aufstellen lassen würden. Eine weitere Person würde den Betriebsrat auffüllen (würde sich aber jetzt nicht alleine aufstellen lassen). Zeitlich passt das ca. zu meinem Weggang (Oktober). Im Oktober endet die Probezeit der beiden. Dürfen wir jetzt einfach die angesetzte Wahl absagen und meine Kollegen führen dann die Neuwahl ab Anfang Oktober durch? Brauchen wir dazu irgendwelche Zustimmungen oder so? Danke
Community-Antworten (5)
15.07.2016 um 11:45 Uhr
Also eine eingeleitete Wahl absagen geht natürlich nicht. ALLERDINGS ... "es haben sich KEINE Kollegen aufstellen lassen" ? Dann gibt es ja nichts zu wählen, oder ?
15.07.2016 um 17:14 Uhr
Der WV muss wohl erkennen, dass keine Wahl stattfindet, wenn keine Kandidaten da sind. Man kann dann ja später das Verfahren neu einleiten. Dann gelten die Regeln der Erstwahl.
15.07.2016 um 18:08 Uhr
@ EisenBR
"Zwei BR-Mitglieder sind durch Mutterschutz innerhalb kurzer Zeit ausgetreten. "
Mutterschutz und Elternzeit sind anerkannte Verhinderungsgründe, deshalb müssen BRM aber nicht ihr Amt als BRM niederlegen. Deshalb die Nachfrage: Haben diese zwei BRM tatsächlich ihren Rücktritt erklärt? Gibt es tatsächlich kein Ersatzmitglied?
15.07.2016 um 18:31 Uhr
da hat Hoppel natürlich recht ... allerdings ... wenn nun beide im Mutterschutz KEINE BR-Arbeit machen wollen und die einzig (derzeitig) verbliebene BR-Person das Unternehmen verläßt ?
18.07.2016 um 11:19 Uhr
Danke für die Antworten. Die beiden BRM in Mutterschutz/Elternzeit haben mir mitgeteilt, dass diese in der Zeit keine BR-Aufgaben erledigen möchten und zurücktreten. Und es gibt wirklich keine Ersatzmitglieder.
Dann werde ich mit dem WV zusammen die Wahl mangels Kandidaten absagen und der WV wird die Wahl dann neu ansetzen, wenn ich das Unternehmen verlasen habe.
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