Jetzt erklärt ein Kandidat, dass er doch nicht gewählt werden möchte.
Stimmzettel können ja nicht mehr geändert werden. Wie gehen wir am besten vor?
W.A.F. Forum für Betriebsratswahlen
Verzicht der Kandidatur bei Personenwahl vor dem Wahltag
Jetzt erklärt ein Kandidat, dass er doch nicht gewählt werden möchte.
Stimmzettel können ja nicht mehr geändert werden. Wie gehen wir am besten vor?
6 Antworten
Kann er machen, ändert allerdings nichts mehr.
Nach der Wahl soll er erklären, dass er die Wahl nicht annimmt, und gut.
Nach der Wahl soll er erklären, dass er die Wahl nicht annimmt, und gut.
@wvmmtri,
um dir das genauer zu erklären........
in dem Moment, in dem die Vorschlagsliste beim Wahlvorstand abgegeben wurde, ist es vorbei mit Änderungen und Streichungen.
Der Kandidat kann sich nicht mehr streichen lassen und bleibt über die ganze Wahl drauf.
Er braucht die Wahl ja dann anschliessend nicht anzunehmen (so wie Tanzbär völlig richtig schreibt!).
Interessant ist jedoch, wieviel Selbstbewusstsein der Kollege hat, wenn er davon ausgeht, dass er selbstverständlich gewählt wird! :-)))
um dir das genauer zu erklären........
in dem Moment, in dem die Vorschlagsliste beim Wahlvorstand abgegeben wurde, ist es vorbei mit Änderungen und Streichungen.
Der Kandidat kann sich nicht mehr streichen lassen und bleibt über die ganze Wahl drauf.
Er braucht die Wahl ja dann anschliessend nicht anzunehmen (so wie Tanzbär völlig richtig schreibt!).
Interessant ist jedoch, wieviel Selbstbewusstsein der Kollege hat, wenn er davon ausgeht, dass er selbstverständlich gewählt wird! :-)))
Danke für die Info. Sollen wir als WV das dann bereits im Vorfeld bekanntgeben oder alles so laufen lassen.
@wvmmtri,
nein, ist nicht eure Aufgabe!
nein, ist nicht eure Aufgabe!
Wenn der Kandidat jetzt schon weiß, dass er nicht gewählt werden möchte, kann er eine Erklärung herausgeben, auf der er das formuliert. Die kann man zur Wahl auslegen. So ist das bei uns vor vielen Jahren mal gemacht worden als klar war, dass der Kandidat das Unternehmen nach der Wahl verlassen wird. So mußten die Wähler ihre Stimme nicht an ihn "verschenken".
Gruß von Saxonia
Gruß von Saxonia
II. Rücknahme von Unterschriften
Die Zurückziehung der Unterschrift eines wahlberechtigten AN nach Einreichung der Vorschlagsliste ist nicht wirksam. Diese in Abs. 1 Satz 2 vorgesehene Regelung soll verhindern, dass AN, die bereits einen Wahlvorschlag unterzeichnet haben, beeinflusst werden, ihre Unterschrift zurückzuziehen, um so eine unerwünschte Vorschlagsliste zu Fall zu bringen (vgl. BAG 1. 6. 66, AP Nr. 2 zu § 6 WahlO; Fitting, Rn. 6). Die Streichung der Unterschrift eines wahlberechtigten AN darf daher auch dann nicht erfolgen, wenn der AN selbst oder über den Listenvertreter die Erklärung abgibt, dass er die Unterschrift zurückzieht. Auch in einem solchen Fall ist das Verfahren nach § 6 Abs. 5 Satz 2 WO durchzuführen (Fitting, a. a. O.; vgl. auch BAG, a. a. O.).
Die Zurückziehung der Unterschrift eines wahlberechtigten AN nach Einreichung der Vorschlagsliste ist nicht wirksam. Diese in Abs. 1 Satz 2 vorgesehene Regelung soll verhindern, dass AN, die bereits einen Wahlvorschlag unterzeichnet haben, beeinflusst werden, ihre Unterschrift zurückzuziehen, um so eine unerwünschte Vorschlagsliste zu Fall zu bringen (vgl. BAG 1. 6. 66, AP Nr. 2 zu § 6 WahlO; Fitting, Rn. 6). Die Streichung der Unterschrift eines wahlberechtigten AN darf daher auch dann nicht erfolgen, wenn der AN selbst oder über den Listenvertreter die Erklärung abgibt, dass er die Unterschrift zurückzieht. Auch in einem solchen Fall ist das Verfahren nach § 6 Abs. 5 Satz 2 WO durchzuführen (Fitting, a. a. O.; vgl. auch BAG, a. a. O.).
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