Kann auch - mangels Bewerbern - ein BR aus nur fünf Mitgliedern bestehen?
Wo ist das genau festgelegt?
W.A.F. Forum für Betriebsratswahlen
Geringere Anzahl BR-Mitglieder möglich?
Kann auch - mangels Bewerbern - ein BR aus nur fünf Mitgliedern bestehen?
Wo ist das genau festgelegt?
2 Antworten
McNepp,
§ 11 Ermäßigte Zahl der Betriebsratsmitglieder.
Praktische Bedeutung erlangt § 11 BetrVG dadurch, dass seine analoge Anwendung auf ähnlich gelagerte Fälle diskutiert und überwiegend bejaht wird. Dabei geht es um folgende Fallkonstruktionen: Der Betriebsrat kann nicht mit der nach § 9 BetrVG vorgesehenen Mitgliederzahl besetzt werden, weil
* nach erfolgter Wahl nicht genügend Gewählte die Wahl annehmen
* die vorgeschriebene Mitgliederzahl deshalb nicht erreicht werden kann, weil (trotz ordnungsgemäßem Wahlausschreiben) die Wahlvorschläge nicht genügend Bewerber aufweisen
* bei Mehrheitswahl nicht genügend Arbeitnehmer überhaupt eine Stimme erhalten haben.
§ 11 Ermäßigte Zahl der Betriebsratsmitglieder.
Praktische Bedeutung erlangt § 11 BetrVG dadurch, dass seine analoge Anwendung auf ähnlich gelagerte Fälle diskutiert und überwiegend bejaht wird. Dabei geht es um folgende Fallkonstruktionen: Der Betriebsrat kann nicht mit der nach § 9 BetrVG vorgesehenen Mitgliederzahl besetzt werden, weil
* nach erfolgter Wahl nicht genügend Gewählte die Wahl annehmen
* die vorgeschriebene Mitgliederzahl deshalb nicht erreicht werden kann, weil (trotz ordnungsgemäßem Wahlausschreiben) die Wahlvorschläge nicht genügend Bewerber aufweisen
* bei Mehrheitswahl nicht genügend Arbeitnehmer überhaupt eine Stimme erhalten haben.
Hallo Ridgeback,
vielen Dank für die schnelle Antwort.
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