Fluchttüren / Notausgänge und Ein- und Ausgänge der Mitarbeiter

Question

Fallen diese Dinge auch unter die Mitbestimmung des BR.
Fluchttüren / Notausgänge und Ein- und Ausgänge der Mitarbeiter. Die GL hat eine Arbeitsanweisung bezüglich der Ein - und Ausgänge ausgehängt wo die Mitarbeiter das Gebäude betreten und verlassen sollen. Ist das Mitbestimmung oder kann die GL das einfach unter Androhung von Konsequenzen aushängen?

Keine alarmgesicherten Fluchttüren verbaut im Gebäude.

Pjöööng · Answer

Jaja, immer diese Fluch-Türen. ;0))

Was ist denn der Inhalt dieser Anweisungen. Dass man an den anderen Türen nicht fluchen darf?

Kratzbürste · Answer

Zugangsregeln - mit und ohne fluchen- § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG (Ordnung im Betrieb)

Pjöööng · Answer

Würde ich so nicht unterschreiben. Ein Verbot alarmgesicherte Notausgänge zum "normalen" Verlassen des Betriebes zu nutzen wäre meines Erachtens nicht mitbestimmungspflichtig.

Krambambuli · Answer

Wo steht denn hier in der Frage was von einem gesetzlichen Verbot? Ein Notausgang kann auch eine ganz normale Tür sein .

celestro · Answer

Nirgendwo ... aber woher nimmst Du jetzt auf einmal ein "gesetzliches Verbot"?