Wahltag sind änderungen noch möglich
Halo mein name ist Mimmo und mache grade für den ersten mal mit bei der Wahlvorstand. Meine Frage wäre: Wenn man bereits alles fertig gemacht hat und auch die wähler liste ist fertig ,und am dehn wahltag kommt eine wahlerin die wiehr ausversehn nicht auf die wähler liste istaber die wiehr genau wiesse das sieh mehrere jahre bei unsere betrib arbeitet ist möglich das die am diesen tag wählen darf, und kann des der wahlvorstand enscheiden . danke für die Antworten
Community-Antworten (8)
17.12.2006 um 18:35 Uhr
spoaco, bei offensichtlichen Unrichtigkeiten kann die Wählerliste noch bis einen Tag vor der Wahl korrigiert werden. Siehe WO § 4 (3)
17.12.2006 um 18:42 Uhr
spoaco,
wer am Wahltag nicht auf der Wählerliste steht, darf NICHT wählen!
§ 4 Abs.3 BetrVG WO : Nach Ablauf der Einspruchsfrist soll der Wahlvorstand die Wählerliste nochmals auf ihre Vollständigkeit hin überprüfen. Im Übrigen kann nach Ablauf der Einspruchsfrist die Wählerliste nur bei Schreibfehlern, offenbaren Unrichtigkeiten, in Erledigung rechtzeitig eingelegter Einsprüche oder bei Eintritt von Wahlberechtigten in den Betrieb oder bei Ausscheiden aus dem Betrieb bis zum Tage vor der Stimmabgabe berichtigt oder ergänzt werden."
18.12.2006 um 14:32 Uhr
Ramses, weil ich die Pflicht habe, innerhalb von zwei Wochen nach Erlass des Wahlausschreibens zu prüfen, ob mein Name auf der Wählerliste steht?
18.12.2006 um 17:06 Uhr
Ramses, könnte ich denn dann die Wahl anfechten, wenn ich unverpflichtet guten Mutes am Wahltag zum Stimmabgaberaum schreite und dort mit den harrschen Worten: "Du darfst nicht, denn Du stehst nicht auf der Wählerliste", des Raumes verwiesen werde?
18.12.2006 um 17:41 Uhr
Lieber Ramses, bei der Frage was ich lieber wäre, ist die Antwort gar nicht so eindeutig.
Ich vergaß übrigens, dass Mona-Lisa und Kölner auch nicht auf der Liste standen und auch böse sind. Wir haben jetzt beim Arbeitsgericht die Wahl angefochten und Ramses ist unser Arbeitsrichter. Gewinnen wir?
19.12.2006 um 08:36 Uhr
Ramses, würdest Du bitte endlich mal Deine Kristallkugel reinigen ;-)
Wollte auch nicht wirklich eine Antwort, was wärest Du denn für eine Arbeitsrichter, der vorher schon...
spoaco, ist die Wählerin denn so sauer, dass Euch ein Anfechtungsverfahren ins Haus stehen könnte, falls sie überhaupt zwei Verbündete findet?
19.12.2006 um 11:02 Uhr
Ramses, na da hab' ich ja jetzt mal wieder so'n typischen Ramses zum Nachdenken ;-)
19.12.2006 um 14:58 Uhr
Ramses, ArbGG, dachte erst ZPO, aber das passte denn doch nicht. ;-))
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