Vorgezogene Betriebsratswahlen - welcher Spielraum besteht dafür?
hallo,
unsere Betriebsratswahl wird am 21.04.2006 stattfinden. das ist schon sehr nahe zum 1. Mai wo die Wahlen abgeschlossen sein sollten (sollen oder müssen das weiß ich nicht genau). Kann man im Jahr 2010 die Wahlen
4 Wochen vorziehen, so dass wir wieder im März wählen können??
Gruß Rufus
Community-Antworten (3)
21.02.2006 um 16:52 Uhr
ja (programm: Bitte geben Sie mindestens 10 Zeichen ein!) na gut: jaaaaaaaaaaaaaaaa
21.02.2006 um 17:10 Uhr
:)
Hallo Rufus: Nur keine Eile - Wahlzeitraum ist vom 1. März bis 31. Mai, also noch genug 'Luft'
21.02.2006 um 17:14 Uhr
Seltsame Antwort rainerzwo!?
@ Rufus
was heißt, die Wahlen sollen am 1. Mai abgeschlossen sein? Endet dort die Amtszeit Eures BR? Ansonsten ist der Regelzeitraum der Wahlen am 31. Mai abgeschlossen.
Wählen könnte ihr, wann ihr wollt, allerdings kann der neue BR erst wirksam handeln, nachdem die Amtszeit des alten BR abgelaufen ist!!!! Vorher gefaßte Beschlüsse, die über die Regelung des Innenverhältnisses (z.B. Wahl eines Vorsitzenden, Wahl der Ausschüsses, Verabschieden einer Geschäftsordnung) hinaus gehen wären unwirksam.
Gruesse w-j-l
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