Einspruch gegen Wählerliste antworten?

Tipp Nummer 18: Muss der Wahlvorstand auf Einsprüche gegen die Wählerliste antworten?

Ja, der Wahlvorstand muss auf Einsprüche gegen die Richtigkeit der Wählerliste antworten und zwar indem der Wahlvorstand nach der Prüfung des Einspruchs das Ergebnis seiner Prüfung

1. schriftlich mitteilt und vor allem

2. unverzüglich mitteilt.

Unverzüglich meint dabei ohne schuldhaftes zögern. Spätestens aber muss die Entscheidung über den Einspruch dem entsprechenden Arbeitnehmer am Tag vor Beginn der Stimmabgabe zugehen.

Diesmal daher dieser Wahlspruch:

"Beim Einspruch bleibt es nicht bei einem Spruch, nämlich vom Arbeitnehmer an den Wahlvorstand. Nein, es muss viel mehr postwendend eine Retourkutsche kommen. Nämlich vom Wahlvorstand an den Arbeitnehmer."