Betriebsratswahl-Kann ein Listenführer anderen interessierten die Aufnahme auf eine Liste verwehren?

Question

Hallo,

kann bei BR Wahlen der Listenführer einer Liste anderen Kandidaten quasi verweigern mit auf die Liste zu gehen? So dass dann zwangsweise mehrere Listen auflaufen mit allen Besonderheiten, dass z.B. keine Persönlichkeitswahl stattfinden kann?

Es geht hier nicht z.B. um eine Gewerkschaftsliste, bei der nur Mitglieder der Gewerkschaft kandidieren, sondern um eine Querbeetliste

Gibts ne Rechtsquelle?

Gruss von den Betriebsratten

hilfsheriff · Answer

Scheinbar beabsichtigt dieser Kollege das es keine Persönlichkeitswahl geben soll denn sobald eine zweite Liste vorhanden ist muß die Wahl nach den Regeln einer Listenwahl durchgeführt werden. 
Die rechtlichen Grundsätze dazu findet man sehr gut erläutert im Betriebsverfassungsgesetz im Abschnitt Wahlordnung. 
gruß 
hilfsheriff

NoPain · Answer

Meinst Du die Liste "Wahlvorschläge" vom WV? Dann nein! Meinst Du eine weitere Liste die zwangsläufig zur Listenwahl führt, hmm, der Listenführer kann sagen das er dann dieser zweiten Liste nicht mehr zur Verfügung steht und eine eigene Liste machen will. Ob er, wenn er Listenführer ist, einem ungewolltem AN den Eintrag in seiner (!) Liste verweigern kann, ich tendiere zu ja!

Kurzarbeiter · Answer

Klar kann jeder Listenführer überlegen und entscheiden wen er noch mit auf SEINE Liste nehmen möchte. Das kann neben dem Thema "bei mehr als 1 Liste = Listenwahl" auch bedeuten, dass er sofern andere Wahlkandidaten mit auf SEINE Liste gehen, diese an Akzeptanz sowohl bei den notwendigen Stützunterschreibern wie auch später bei den Wählern zur Folge haben kann.

Es hat kein Wahlberechtigter den Rechtsanspruch auf Persönlichkeitswahl, also das es nur 1 Liste gibt.

MonaLisa · Answer

@betriebsratten, 
denn Persönlichkeitswahl ergibt sich allein aus der Tatsache, dass nur eine Liste abgeben wurde. 
Im BetrVG ist Listenwahl vorgesehen!

DerAlteHeini · Answer

betriebsratten
Der Listenführer kann die Aufnahme von Kollegen auf seine Liste verweigern.
Ansonsten sehe ich es wie MonaLisa.

Schmerzsender · Answer

NoPain
Der erste Satz der Antwort von Dir zeugt auch wieder von einer Qualität ungeahnter Tiefe und Breite : Was ist denn eine " Liste Wahlvorschläge vom WV " ?
Die Listenwahl ist auf betreiben der Gewerkschaften sogar Grundgesetz geschützt .

petrus · Answer

@B-Ratten
Das, was in der WO "Liste" heißt, wird im BetrVG offiziell "Wahlvorschlag" genannt - und damit wird es eigentlich deutlich: Der Listenführer und die Stützer entscheiden, wen sie vorschlagen wollen. Und niemand kann diese zwingen, gegen ihren Willen einen unliebsamen Kandidaten vorzuschlagen. Dieser hat ja die Möglichkeit (mit genügend Stützern), einen eigenen Vorschlag zu unterbreiten...

betriebsratten · Answer

@ alle

Zuerst einmal vielen Dank. Es ist so, dass der Führer der ersten Liste meinte er nimmt einige nicht auf. OK-slso mindestens eine weitere Liste und damit Zwang zur Listenwahl-und in meinen Augen zu weniger Demokratie: Die Kolleginnen und Kollegen wählen keine personen mehr sondern nur noch Listen.

Rattle · Answer

"betriebsratten

Es ist so, dass der Führer der ersten Liste meinte er nimmt einige nicht auf. OK-slso mindestens eine weitere Liste und damit Zwang zur Listenwahl-und in meinen Augen zu weniger Demokratie: Die Kolleginnen und Kollegen wählen keine personen mehr sondern nur noch Listen."

Du hast dich mit der Demokratie wahrscheinlich noch nicht richtig befasst.

MFG

fasssungslos · Answer

>>Du hast dich mit der Demokratie wahrscheinlich noch nicht richtig befasst.
Du aber?? Dann lass uns doch mal teilhaben, an Deiner Befassung!

Rattle · Answer

"fassunglos"

ich bezog mich auf den beitrag von betriebsratten.

abgesehen davon, warum ist eine listenwahl weniger demokratisch.

MFG